In der EU bereitet man ein Verbot der Verherrlichung des Kommunismus vor

Objavljeno: 12.11.2013 09:18  Posodobljeno: 12.11.2013

Auf Grund des Gesetzesvorschlages kann man über den Kommunismus, Nazismus und Faschismus zwar öffentlich diskutieren. Es wäre aber strafbar, diese bei einem öffentlichen Auftritt zu unterstützen.

Brüssel -Während man in der schlimmsten Wirtschaftskrise nach dem Jahr 1929, die auch das Jahr des Beginns der Verbreitung der verschiedenen Ideologen (Ideologien) ist, in Europa die Armut sich ausbreitet, forscht in Brüssel eine Arbeitsgemeinschaft in Ruhe nach einem Gesetzesvorschlag, berichtet die kroatische Abendzeitung. Wenn das europäische Parlament ein europäisches Nationalstatut zur Hebung der Toleranz (annimmt), dann aber müssten noch 28 Mitgliedsstaaten mit der Mastrichter Universität z.B. alle totalitären Symbole zurückziehen.

Die kroatische Zeitung berichtet, dass die Annahme eines solchen Gesetzes auch den kroatischen Botschafter in Paris, Ivo Goldstein, der in seinem Empfangszimmer eine Fotografie eines Josef Broz Tito hat, in eine unangenehme Lage bringen (würde).

Wenn das europäische Gesetz von der Freiheit der Staatsbürger vorliegen (angenommen) würde, würde die Promotion und Verherrlichung des Kommunismus strafbar sein.

Strafe für die Verherlichung der Idelogien

Die Initiative bei der Prozedere in europäischem Parlament erstreckt sich auf mehrere Punkte. Insbesondere wird die Notwendigkeit hervorgehoben Toleranz zu üben und gegen Feindlichkeit en zu sein. Einer der Punkte sieht vor, konkrete Beschlüsse im Kampf zu sein. Einer der Punkte sieht vor, konkrete Beschlüsse im Kampf gegen Rassismus ethnische Diskriminierung, Glaubensintoleranz, totalitäre Ideologien, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Homosexualität und Anti-Feminismus zu fassen. Für eine eindeutige Billigung totalitärer Ideologien, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sind sogar bestimmte Strafen vorgesehen.

Über Kommunismus, NS und Faschismus könnte nach der Annahme des Gesetztes öffentlich diskutiert werden, zu bestrafen sind aber jene, die diese Ideologien öffentlich unterstützten.

Der Europarat verurteilt vor 7 Jahren die massive Verletzung der Menschenrechte, die totalitären kommunistischen Regime begehen mit Verständnis für die Anerkennung von Opfern dieser Verbrechen.

Übersetzung von Dr. S. Lorber, Klagenfurt

Originaltext: http://www.slovenskenovice.si/novice/svet/v-eu-se-pripravlja-prepoved-povelicevanja-komunizma