FPÖ-Leyroutz: Grüne bieten nach wie vor Plattform für Gewaltbereite!
FPÖ fordert Überprüfung durch den Verfassungsschutz und durch die Staatsanwaltschaft
Klagenfurt (OTS) - Als "Pseudoabgrenzung" bezeichnet heute der
Klubobmann der Freiheitlichen in Kärnten, Christian Leyroutz, die
Distanzierung der Grünen gegen die Ausübung von Gewalt im Zuge der
jüngsten Ausschreitungen am Akademikerball. So beweise unter anderem
die Website u-berg.at, dass sich die Grünen außerhalb des
Verfassungsbogens befinden, zeigt Leyroutz auf. Hinter dem
Arbeitskreis "gegen den Kärntner Konsens", stehe nämlich die
Plattform Grünalternative Jugend, Lindengasse 40 in Wien.
Laut der Website der Grünen, beschäftigt sich dieser Arbeitskreis
insbesondere mit "dem Gedenken am Ulrichsberg in Kärnten/Koroska".
Auf dieser Homepage prangt auch eine Bedienungsanleitung für
Demonstranten und es gibt Tipps wie man sich gegenüber der Polizei
verhalten soll. Als Synonym für die Aufforderung zur Gewalt steht
ihr "Maskottchen", ein Hase mit einer Bombe in der Hand, die bereits
gezündet wurde. "Eindeutiger kann man zu Gewalt wohl nicht aufrufen",
so Leyroutz, der sowohl den Verfassungsschutz als auch die
Staatsanwaltschaft in der Pflicht sieht, eine Überprüfung
einzuleiten.
Hinter dieser Website steht unter anderem die bereits im Zuge der
Gewaltausschreitungen durch den "Schwarzen Block" bei der
Demonstration gegen den Akademikerball ins Visier geratene Tochter
der Klagenfurter Stadtpolitikerin Andrea Wulz. "Janine Wulz ist
nämlich Vorsitzende dieses Arbeitskreises", klärt Leyroutz auf.
Diese Tatsache kann dem Grünen Landesrat Rolf Holub sowie der Grünen
Klubobfrau Barbara Lesjak sicherlich nicht verborgen geblieben sein.
"Sollten sich die Grünen von diesem gewaltbereiten Sud nicht
abgrenzen, so haben sie in diesem Land keine politische Legitimation
mehr", erklärt Leyroutz, der selbst im Vorjahr 5 Mal Opfer von
Gewaltanschlägen an seinem Haus war.
Die Freiheitlichen verlangen die sofortige Auflösung dieser Plattform
sowie den Ausschluss von Janine Wulz aus der Partei. Und auch die
Klagenfurter Stadträtin, Andrea Wulz, habe sich von diesen
Machenschaften zu distanzieren. "Das ist ein Muss, sollten die Grünen
ihre Glaubwürdigkeit wieder zurückgewinnen wollen. Denn Gewalt hat in
einer Demokratie nichts verloren", schließt Leyroutz.